AfD Sieg? Fast 20 Prozent Vorsprung bei Bürgermeisterwahl!

AfD mit 20 Prozent Vorsprung bei Bürgermeisterwahl!

Thüringen könnte bald seinen ersten Bürgermeister aus der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) haben, nachdem Jörg Prophet bei den jüngsten Bürgermeisterwahlen in Nordhausen erfolgreich war. 

Obwohl die AfD vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextreme Partei eingestuft wird, erhielt Prophet im ersten Wahlgang beeindruckende 42,1 % der Stimmen. Sein nächster Konkurrent war der unabhängige Kandidat Kai Buchmann mit 23,7 %, gefolgt von Alexandra Rieger von der Sozialdemokratischen Partei mit 18,6 %. Der Kandidat der Christlich-Demokratischen Union, Andreas Trump, ein parteiloses Mitglied und Schuldirektor, schnitt schlecht ab und erhielt nur 11% der Stimmen.  

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (51) ist siegessicher: „Mit einem beeindruckenden Ergebnis konnte sich unser Kandidat Jörg Prophet bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen in eine sehr gute Position bringen. Jetzt geht es in die Stichwahl – und ich bin mir sicher, dass am Ende die AfD in Thüringen den ersten OB bundesweit stellen wird“, schrieb er auf X (ehemals Twitter).

Da keiner der sechs Kandidaten auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommt, gehen Prophet und Buchmann am 24. September in eine Stichwahl. Dann wird final entschieden. Von den 36.831 Wahlberechtigten gaben am Sonntag 56,4 Prozent ihre Stimme ab.

LICHT AUS! ERSTE Stadt empfiehlt Taschenlampen in der Nacht!

Erste Stadt in Deutschland empfiehlt Taschenlampen in der Nacht!

In Deutschland gehen so langsam die Lichter aus, nicht nur als Metapher für den wirtschaftlichen Niedergang im politischen Diskurs, sondern als Realität in immer mehr Kommunen. Das jüngste Beispiel ist Ebersbach-Neugersdorf, wo die Stadt in der Oberlausitz aufgrund einer Finanzkrise jetzt nachts die Lichter ausschaltet. Obwohl die Stadt einen gesunden Mittelstand hat, der seinen fairen Anteil an den Gewerbesteuern zahlt, ist sie mit einer Explosion der Ausgaben konfrontiert, mit der sie nicht Schritt halten kann. 

Steigende Energie- und Materialkosten sowie die jüngsten Tarifabschlüsse der Gewerkschaften im öffentlichen Sektor zehren an den Kassen der Stadt. Wenn nichts unternommen wird, droht der Stadt in zwei Jahren ein Defizit von zwei Millionen Euro, das sie mit Krediten decken muss. Um dem entgegenzuwirken, hat der Stadtrat beschlossen, die öffentliche Beleuchtung von 23:00 bis 04:00 Uhr in der ganzen Stadt abzuschalten.

Die Stadtverwaltung schlägt vor, dass die Bürgerinnen und Bürger in dieser Zeit Taschenlampen benutzen sollten. Dadurch könnten nach Angaben des Bürgermeisters bis zu 160.000 Kilowattstunden Strom pro Jahr eingespart werden. Das entspricht bei den derzeitigen Energiepreisen einer Ersparnis von etwa 60.000 Euro!

Sogar Anhänger der Grünen Partei sind mit Habecks Heizungsgesetz unzufrieden!

Heizungsgesetz bleibt unbeliebt!

Am Freitag wurde das umstrittene Gebäudeenergiegesetz im Bundestag verabschiedet. Eine Umfrage der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat jedoch ergeben, dass die öffentliche Unterstützung für die Arbeit der Regierung an dem Gesetz gering ist, wie die "Bild" berichtet. 

66 Prozent der Deutschen halten das neue Gesetz nicht für eine notwendige Maßnahme im Kampf gegen den Klimawandel. Sogar 69 Prozent lehnen es ab, ihre derzeitige Gas- oder Ölheizung durch eine klimafreundliche Alternative zu ersetzen. 81 Prozent sind der Meinung, dass Habeck sie nicht ausreichend über das Heizungsgesetz informiert hat. Die Grünen selbst sind überwiegend unzufrieden mit Habecks Heizungsgesetz. 

Die größte Unzufriedenheit herrscht laut der Umfrage bei den Wählern der AfD (99,8%), der FDP (96,2%) und der Union (95,3%). Obwohl die Freien Demokraten als Regierungspartei für das Gesetz mit Verantwortung tragen, übertrifft sie die Union in der Ablehnung des Heizgesetzes. Auch die Wähler/innen der Grünen sind größtenteils unzufrieden mit der Arbeit der Regierung am Heizungsgesetz. 50 Prozent der Befragten gaben an, dass sie unzufrieden sind, während 39,5 Prozent zufrieden sind.