➥Lindt siegt im ➥BĂ€renstreit gegen Haribo beim Bundesgerichtshof

Das RECHT steht auf der Seite von Lindt!
Der BĂ€renstreit ist beendet. Der Schoko-BĂ€r (eingehĂŒllt in goldene Folie) von Lindt darf in den Regalen bleiben. Der Lindt-Teddy verletzt nicht die Markenrechte des GummibĂ€rchenherstellers Haribo ("GoldbĂ€ren"). Dies hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Mittwoch entschieden. 

Die Fakten:
Seit der Weihnachtszeit im Jahr 2011verkauft der Schweizer-Schokoladenhersteller Lindt den GoldbĂ€ren, der eine Schleife um den Hals trĂ€gt. Haribo sah dadurch seine Markenrechte verletzt. Seit den 1960er Jahren vertreibt der Bonner SĂŒĂŸwarenhersteller Haribo GummibĂ€rchen und ließ sich zu einem spĂ€teren Zeitpunkt auch die Wortmarke "GoldbĂ€ren" schĂŒtzen. 

Haribo wollte ein Verbot des Schokoteddys von Lindt durchsetzen.
Die Vorinstanzen haben einmal Haribo, dann wieder Lindt Recht gegeben. Das Oberlandesgericht Köln hat jedoch zuletzt die Klage des Bonner GummibÀrchenherstellers abgelehnt. Dagegen ging Haribo in Revision zum BGH, die jetzt abgewiesen wurde.

Der Vorsitzende Richter beim BGH, Wolfgang BĂŒscher, sagte in Karlsruhe, dass der Schokoteddy keine unlautere Nachahmung von Haribos Fruchtgummiprodukten darstelle. Die Marken "GoldbĂ€r" und "GoldbĂ€ren" von Haribo sind in Deutschland zwar sehr bekannt. Dennoch fehle es an einer Verwechslungsgefahr. Der Verbraucher verknĂŒpfe nicht automatisch mit den Haribo-BĂ€ren den Schokoladenholkörper (Schokoteddy) von Lindt. 

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