➥Lindt siegt im ➥BƤrenstreit gegen Haribo beim Bundesgerichtshof

Das RECHT steht auf der Seite von Lindt!
Der BƤrenstreit ist beendet. Der Schoko-BƤr (eingehĆ¼llt in goldene Folie) von Lindt darf in den Regalen bleiben. Der Lindt-Teddy verletzt nicht die Markenrechte des GummibƤrchenherstellers Haribo ("GoldbƤren"). Dies hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Mittwoch entschieden. 

Die Fakten:
Seit der Weihnachtszeit im Jahr 2011verkauft der Schweizer-Schokoladenhersteller Lindt den GoldbƤren, der eine Schleife um den Hals trƤgt. Haribo sah dadurch seine Markenrechte verletzt. Seit den 1960er Jahren vertreibt der Bonner SĆ¼ĆŸwarenhersteller Haribo GummibƤrchen und lieƟ sich zu einem spƤteren Zeitpunkt auch die Wortmarke "GoldbƤren" schĆ¼tzen. 

Haribo wollte ein Verbot des Schokoteddys von Lindt durchsetzen.
Die Vorinstanzen haben einmal Haribo, dann wieder Lindt Recht gegeben. Das Oberlandesgericht Kƶln hat jedoch zuletzt die Klage des Bonner GummibƤrchenherstellers abgelehnt. Dagegen ging Haribo in Revision zum BGH, die jetzt abgewiesen wurde.

Der Vorsitzende Richter beim BGH, Wolfgang BĆ¼scher, sagte in Karlsruhe, dass der Schokoteddy keine unlautere Nachahmung von Haribos Fruchtgummiprodukten darstelle. Die Marken "GoldbƤr" und "GoldbƤren" von Haribo sind in Deutschland zwar sehr bekannt. Dennoch fehle es an einer Verwechslungsgefahr. Der Verbraucher verknĆ¼pfe nicht automatisch mit den Haribo-BƤren den Schokoladenholkƶrper (Schokoteddy) von Lindt. 

Keine Kommentare:

Kommentar posten